DATENSCHUTZ, VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER NUTZER/INNEN

DATENSCHUTZ
Ihre Registrierungdaten sowie bestimmten andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung. Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Es gilt auch für den Umgang personengebundener Daten. Datenschutz umfasst die Erhebung, Bearbeitung und Weiterleitung von Daten lebender natürlicher Personen.

VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Photos, Graphiken, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalt“), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht der Herausgeber die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben, veröffentlichen, per Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten. Der Herausgeber kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewußt, daß Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.

Der Herausgeber haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per Mail versandt oder sonstwie im Rahmen der Services übertragen wurde.

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:

a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung des Herausgebers rechtswidrig, schädigend, bedrohend, mißbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, haßerregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;

b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;

c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter der Stadt Brandis oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;

d. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);

e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

f. unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk Mail, Spam, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per Mail oder auf sonstige Weise übertragen;

g. Material eingeben, veröffentlichen, per Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

h. den technischen Ablauf der Plattform stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;

i. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;

j. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.

Der Herausgeber überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen.
Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, daß Sie nicht auf Inhalte, die vom Herausgeber geschaffen oder von Dritten zur Verfügung gestellt werden vertrauen dürfen.

Der Herausgeber ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen, verändern, speichern, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren, (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit des Herausgebers, seinen Nutzern oder der öffentlichkeit zu wahren, (e) technische Probleme zu identifizieren bzw. zu beheben und auf Beschwerden über den Service zu reagieren oder (f) Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen bzw. Dateien zu implementieren.

Wir weisen darauf hin, daß die technische Verarbeitung und übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich vom Herausgeber gestattet wurde.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
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